6/08/2008
Armen droht Obdachlosigkeit
Mehr als 120.000 Menschen sind nach Schätzungen der Bundesarbeitsgemeinschaft Wohnungslosenhilfe e.V. in Deutschland vom Verlust ihrer Wohnung bedroht. Die Bundesregierung habe diese Zahl nicht in ihrem Armutsbericht erwähnt, kritisierte die BAG W in Bielefeld.
Es sei zwar richtig, dass die Zahl der Wohnungslosen rückläufig sei. Sie sei von 500.000 im Jahr 2000 auf schätzungsweise 265.000 im Jahr 2006 zurückgegangen. Gründe für diese Entwicklung seien die präventive Arbeit von Kommunen und Freien Trägern der Wohnungslosenhilfe sowie der relativ entspannte Wohnungsmarkt in zahlreichen Regionen, erklärte BAG-W-Geschäftsführer Thomas Specht.
Doch seien nach seiner Schätzung zwischen 60.000 und 120.000 Haushalte mit 120.000 bis 235.000 Personen von Wohnungsverlust bedroht.
Es gebe zahlreiche Probleme bei der Umsetzung der gesetzlichen Regelungen zu den Wohnkosten, die besonders wohnungslose Menschen, aber auch viele andere Sozialleistungsbezieher treffen.
Dies habe eine im März und April 2007 von der BAG W durchgeführte Blitzumfrage ergeben.
Nachfolgend die wichtigsten Ergebnisse dieser Umfrage, die auch an die Bundesregierung weitergeleitet worden sind
Mit einer Deklaration bekannte sich 2007 das Europäische Parlament zu dem Menschenrecht auf angemessenen Wohnraum. Obdach für diejenigen, die bislang auf Europas Straßen ganz ohne Unterkunft unter Brücken, in Abrisshäusern, auf der Parkbank leben, sei der erste Schritt aus extremer Armut und Ausgrenzung. Deswegen müsse diese sog. Straßenwohnungslosigkeit bis spätestens 2015 abgeschafft sein.
Für Thomas Specht, Geschäftsführer der BAG W und langjähriges Vorstandsmitglied von FEANTSA, ist die Verabschiedung der Deklaration ein großer Erfolg auf der europäischen Ebene, aber auch eine wichtige Unterstützung für die Forderungen der BAG W hier in Deutschland: „Seit Jahren fordern wir die verfassungsrechtliche Absicherung des Wohnens, d.h. eine Räumung von Wohnraum darf nur vollzogen werden, wenn zumutbarer Ersatzwohnraum zur Verfügung steht. Im Herbst letzten Jahres hatten wir uns mit der Bitte um Unterstützung dieser Forderung an Bundeskanzlerin Merkel gewandt, allerdings ohne bis dato eine Antwort von ihr erhalten zu haben.“
In ihrem wohnungspolitischen Programm setzt sich die BAG W u.a. dafür ein, dass bis zum Jahr 2010 niemand mehr gegen seinen Willen ohne Unterkunft auf der Straße schlafen muss.
Schon lange überfällig sei in Deutschland eine bundeseinheitliche Wohnungsnotfallstatistik, um das gesamte Ausmaß von Wohnungslosigkeit und Wohnungsnot bestimmen zu können. Da keine der bisherigen Bundesregierungen ein entsprechendes Gesetz auf den Weg gebracht habe, veröffentliche die BAG W regelmäßig ihre Schätzungen zur Wohnungslosigkeit.
/ BAG Wohnungslosenhilfe e.V.
Es sei zwar richtig, dass die Zahl der Wohnungslosen rückläufig sei. Sie sei von 500.000 im Jahr 2000 auf schätzungsweise 265.000 im Jahr 2006 zurückgegangen. Gründe für diese Entwicklung seien die präventive Arbeit von Kommunen und Freien Trägern der Wohnungslosenhilfe sowie der relativ entspannte Wohnungsmarkt in zahlreichen Regionen, erklärte BAG-W-Geschäftsführer Thomas Specht.
Doch seien nach seiner Schätzung zwischen 60.000 und 120.000 Haushalte mit 120.000 bis 235.000 Personen von Wohnungsverlust bedroht.
Es gebe zahlreiche Probleme bei der Umsetzung der gesetzlichen Regelungen zu den Wohnkosten, die besonders wohnungslose Menschen, aber auch viele andere Sozialleistungsbezieher treffen.
Dies habe eine im März und April 2007 von der BAG W durchgeführte Blitzumfrage ergeben.
Nachfolgend die wichtigsten Ergebnisse dieser Umfrage, die auch an die Bundesregierung weitergeleitet worden sind
- Bei Überschreitung der sog. angemessen Miete müssen die Überschreitungsbeiträge aus dem Regelsatz bezahlt werden.
- Die Mietobergrenzen sind aber vielerorts unangemessen, werden nicht angepasst bzw. sind nicht an den örtlichen Mietspiegeln angelehnt.
- Mietkautionen werden ausschließlich auf Darlehensbasis gewährt und sofort mit Beginn des ALG II-Bezuges fällig. Dies ist ein eindeutiger Verstoß gegen geltendes Recht und treibt die betroffenen Haushalte weiter in die Verschuldung.
- Es gibt häufig eine pauschale Begrenzung der Nebenkosten, die aber nicht der Realität entspricht. Die tatsächlichen Heiz- und Nebenkosten werden vielerorts nicht übernommen.
Mit einer Deklaration bekannte sich 2007 das Europäische Parlament zu dem Menschenrecht auf angemessenen Wohnraum. Obdach für diejenigen, die bislang auf Europas Straßen ganz ohne Unterkunft unter Brücken, in Abrisshäusern, auf der Parkbank leben, sei der erste Schritt aus extremer Armut und Ausgrenzung. Deswegen müsse diese sog. Straßenwohnungslosigkeit bis spätestens 2015 abgeschafft sein.
Für Thomas Specht, Geschäftsführer der BAG W und langjähriges Vorstandsmitglied von FEANTSA, ist die Verabschiedung der Deklaration ein großer Erfolg auf der europäischen Ebene, aber auch eine wichtige Unterstützung für die Forderungen der BAG W hier in Deutschland: „Seit Jahren fordern wir die verfassungsrechtliche Absicherung des Wohnens, d.h. eine Räumung von Wohnraum darf nur vollzogen werden, wenn zumutbarer Ersatzwohnraum zur Verfügung steht. Im Herbst letzten Jahres hatten wir uns mit der Bitte um Unterstützung dieser Forderung an Bundeskanzlerin Merkel gewandt, allerdings ohne bis dato eine Antwort von ihr erhalten zu haben.“
In ihrem wohnungspolitischen Programm setzt sich die BAG W u.a. dafür ein, dass bis zum Jahr 2010 niemand mehr gegen seinen Willen ohne Unterkunft auf der Straße schlafen muss.
Schon lange überfällig sei in Deutschland eine bundeseinheitliche Wohnungsnotfallstatistik, um das gesamte Ausmaß von Wohnungslosigkeit und Wohnungsnot bestimmen zu können. Da keine der bisherigen Bundesregierungen ein entsprechendes Gesetz auf den Weg gebracht habe, veröffentliche die BAG W regelmäßig ihre Schätzungen zur Wohnungslosigkeit.
/ BAG Wohnungslosenhilfe e.V.
